Liebe TTIP-GegnerInnen und alle, die es werden wollen!

 

Möchtest Du unseren Widerstand gegen die Freihandelsabkommen unterstützen, dann bist Du bei uns richtig!

 

Bist Du Dir noch unsicher, ob diese Abkommen für die arbeitenden Menschen nützlich sind, bist Du hier ebenso richtig, denn hier findest Du alle notwendigen Hintergrundinfos, um Dir ein Bild zu machen.

Das Bündnis trifft sich immer jeden 2. Mittwoch des Monats um 19:30 Uhr in der Bismarckhalle – jeder interessierte Mensch ist herzlich eingeladen!

Unser nächstes Treffen: Mittwoch, den 10. Mai 2017, um 19:30 Uhr in der Bismarckhalle Siegen-Weidenau.

1. Mai 2017 in Siegen am Kormarkt und wir sind mit dabei:

Plakat_1.Mai2017_Siegen.pdf
PDF-Dokument [857.6 KB]
R1M-2017_Flyer_hp.pdf
PDF-Dokument [287.8 KB]

 

 

Unser Bündnis hat seinen Platz am Stand von attac und sammelt Unterschriften für die Volksinitiative NRW gegen CETA.

Pressemitteilung zur Absage unserer Podiumsdiskussion am 25. April 2017:

 

Podiumsdiskussion „CETA – Gefahr für die kommunale Politik?“ abgesagt

 

Das Bündnis STOP TTIP Siegerland gibt hiermit bekannt, dass die Podiumsdiskussion „CETA – Gefahr für die kommunale Politik?“ in der Bismarckhalle Siegen-Weidenau am Dienstag, den 25.04.2017 abgesagt werden muss.

 

Unser Ziel war es, mit den Bürgerinnen und Bürgern die jeweiligen Standpunkte der Direktkandidaten zur Landtagswahl zum Thema CETA zu diskutieren. Dieses bereits im EU-Parlament verabschiedete Abkommen räumt ausländischen Konzernen Rechte zu Lasten von Verbrauchern, Erwerbstätigen und Umwelt ein und hat Auswirkungen auf die Landes- und Kommunalebene.

 

Abgesehen von den Parteien DIE LINKE und SPD sind nun CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen kurzfristig nicht mehr bereit, sich diesem brisanten Thema vor Publikum zu stellen.

 

Um dennoch die Positionierung aller Parteien zu erfahren, werden nun Wahlprüfsteine formuliert. Die Antworten der Kandidaten auf die gestellten Fragen werden auf abgeordnetenwatch.de nachzulesen sein und auf unserer Website zur Einsicht bereitgestellt.

 

Unsere Wahlprüfsteine und deren Beantwortung hier.

 

Podiumsdiskussion mit den DirektkandidatInnen zur Wahl des Landtages in NRW

 

CETA - Gefahr für die kommunale Politik?

Auswirkungen von Handelsabkommen auf die Gestaltungsmöglichkeiten regionaler und
kommunaler Politik

 

am Dienstag, den 25.04.2017, um 19:30 Uhr im Kleinen Saal der Bismarckhalle Siegen-Weidenau

 

DIESE VERANSTALTUNG FÄLLT AUS!!!!!

Aufgrund des Rückzugs mehrerer zunächst zugesagter PodiumsteilnehmerInnen müssen wir die Veranstaltung leider absagen.

INFOSTAND am 01.04.2017:

 

Der Kampf gegen CETA hat sich direkt vor unsere Haustür verlagert. Am 15. Februar hat das EU-Parlament den Teilen von CETA zugestimmt, die allein auf europäischer Ebene entschieden werden können. CETA kann jedoch insgesamt nicht ohne die Zustimmung der EU-Mitgliedsstaaten in Kraft treten. In Deutschland bedeutet dies: Nicht ohne die Zustimmung des Bundesrates und damit der Länder!

 

Die Volksinitiative „NRW gegen CETA und TTIP“ drängt den NRW-Landtag, die Landesregierung dazu aufzufordern, CETA und TTIP im Bundesrat zu verhindern. Eine Volksinitiative unterscheidet sich von Petitionen und anderen Formen der Unterschriftensammlung, denn sie ist ein direktdemokratisches Instrument, das in der NRW-Landesverfassung vorgesehen ist. Hier können wir direkt Einfluss auf die Politik unserer Landtagsabgeordneten nehmen! Gemeinsam mit der Volksinitiative in Schleswig-Holstein können wir es in NRW schaffen, CETA komplett zu verhindern.

 

Und das werden wir beweisen! Am 1. April findet unser nächster landesweiter Aktionstag statt. Unter dem Titel „300!“ wollen wir mindestens 300 Infostände in ganz NRW organisieren und tausende von Unterschriften sammeln.

 

Im Rahmen des Aktionstags „300!“ werden wir am Samstag, den 1. April 2017 in der Zeit von 13 bis 18 Uhr auf der Oberstadtbrücke (Henner + Frieder) in Siegen einen Infostand durchführen und Unterschriften für die Volksinitiative sammeln.

Aktionstag: Wir können Wallonie!

 

Die belgische Region Wallonie hat es vorgemacht und schon die Zustimmung des Europäischen Rates beinahe abgewendet. Gemeinsam mit der Volksinitiative in Schleswig-Holstein und dem Volksbegehren in Bayern können wir es in NRW schaffen, CETA komplett zu verhindern – wir können Wallonie!

 

Am 4. Februar und den umliegenden Tagen findet NRW-weit ein Aktionstag der Volksinitiative „NRW gegen CETA und TTIP“ statt. Wir sind an diesen Tagen in vielen Orten in NRW auf der Straße präsent, suchen das Gespräch, sammeln weitere Unterschriften und gewinnen neue Aktive für die Volksinitiative.

Aktionsmaterial Aktionsmaterial für die Volksinitiative

Aktionsmaterial für die Volksinitiative »NRW gegen CETA & TTIP«

 

Die Volksinitiative »NRW gegen CETA« startete am 17. September im Rahmen der Großkundgebung in Köln mit der Sammlung von 6.000 Unterschriften. Helfen Sie mit, damit wir in Nordrhein-Westfalen bis zum Ende der Landtagswahlen im Mai 2017 die benötigten 66.322 Unterschriften erreichen!

Faltblätter, Unterschriftenlisten und Plakate bestellen

Das Faltblatt informiert über Inhalt und Ziel der Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“. Ebenso können hier Unterschriftenlisten und Plakat kostenlos bestellt werden.

 

Eintragestellen für die Volksinitiative im Siegerland

 

In der Siegener Buchhandlung Bücherkiste liegen Unterschriftenlisten für die Volksinitiative aus, in die man sich eintragen kann.
Außerdem können Flyer und Blanko-Unterschriftenlisten mitgenommen werden.

 

Buchhandlung Bücherkiste
Bismarckstr. 3
57076 Siegen

http://www.buecherkiste.net/

Öffnungszeiten: Montag bis Freitags, 9 - 18 Uhr, Samstag 9 - 13 Uhr

 

 

Weitere Eintragungsstellen:

 

DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein
Geschäftsstelle
Kölner Str. 2
57072 Siegen
http://www.die-linke-siegen-wittgenstein.de/
Bürozeiten: Montag, Dienstag und Donnerstag 16.00 – 18.00 Uhr;
Mittwoch und Freitag 10.00 - 13.00 Uhr


Vereins- und Bürgertreff  ‚Unter uns‘
Förderverein Seniorenhilfe, Flüchtlingshilfe und Kultur
Heesstraße 52
57223 Kreuztal
http://unter-uns-kreuztal-ev.de/
Telefonische Anfragen: 015751768867

 

 

Aktionstag Landesweiter Aktionstag in NRW – CETA & TTIP verhindern

22. Oktober | Landesweiter Aktionstag

 

Am 22. Oktober fand in Nordrhein-Westfalen ein landesweiter Aktionstag zur Volksinitiative »NRW gegen CETA & TTIP« statt. Mit Infoständen und Aktionen wurden in vielen Orten für einen fairen Welthandel geworben und Unterschriften für die Volksinitiative gesammelt.

 

 

Infostand zur Volksinitiative »NRW gegen CETA & TTIP« in der Siegener Bahnhofstraße

 

Das »Bündnis Stop TTIP Siegerland« sammelte am 22. Oktober in Siegen Unterschriften für die Volksinitiative »NRW gegen CETA & TTIP«. Von 13 bis 18 Uhr konnten sich interessierte Bürgerinnen und Bürger am Infostand des »Bündnis Stop TTIP Siegerland« auf der Bahnhofstraße 14 in die Unterschriftenlisten eintragen. Die Unterschriftensammlung war Teil eines landesweiten Aktionstages zur Volksinitiative.

 

CETA und TTIP sind in Deutschland und anderen EU-Staaten sehr umstritten. Zuletzt hatten am 17. September in sieben bundesdeutschen Städten rund 320.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen demonstriert. Das »Bündnis Stop TTIP Siegerland« sieht durch die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada Demokratie, Rechtsstaat und bewährte Standards etwa beim Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Umweltschutz gefährdet.

 

Mit der seit Mitte September laufenden Volksinitiative will das aus 43 Organisationen und lokalen Gruppen bestehende Bündnis »NRW gegen CETA & TTIP«, zu dem auch das »Bündnis Stop TTIP Siegerland«gehört, erreichen, dass das Land CETA im Bundesrat die Zustimmung verweigert. Damit der Landtag sich mit dieser Forderung befasst, müssen sich mindestens 66.322 wahlberechtigte NRW-Bürger in die Unterschriftenlisten eintragen. Bisher wurden bereits mehr als 10.000 Unterschriften gesammelt.

 

 

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Interessierte,

 

waren Sie dabei? 320.000 haben am 17. September zusammen Geschichte geschrieben – mit sieben kraft- und stimmungsvollen Demonstrationen. An manche Orte waren es die größten Demonstrationen seit vielen Jahrzehnten. An anderen wurde sich nicht nur den demokratiefeindlichen Abkommen entgegengestellt, sondern auch Regen und Wind. Überall gab es das sonnenklare Signal: Die Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürgerinnen zu CETA und TTIP respektieren!


1. Das war der 17. September!

 

Sehen Sie sich hier den Videoclip mit Impressionen von allen sieben Demonstrationen an und teilen Sie ihn mit Ihren Freundinnen und Freunden:
https://youtu.be/NtuEMIVw9wM

Protestierende soweit das Auge reicht! Jung und Alt, Trecker, lustige und ernste Schilder, Kostüme, Fahnen, Selbstgebautes oder auch ein buntes Meer aus Regenschirmen – Fotos von der Vielfalt unseres Protests in sieben Fotoalben:
https://www.flickr.com/photos/ceta_und_ttip_stoppen/albums
 
Unsere Argumente gegen CETA und TTIP  –  auf unserem Youtube-Kanalfinden Sie Videos von allen Redebeiträgen:
http://bit.ly/2dEskIM

Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen, die diesen Tag so bewegend und so erfolgreich gemacht haben!

Ohne Ihren persönlichen Einsatz und ohne Ihre Spenden wäre dies nicht möglich gewesen. Um die entstandenen Kosten zu decken, sind wir auf Ihre Unterstützung angewiesen. Spenden Sie online: http://ttip-demo.de/spenden/


2. So kann CETA gestoppt werden

Unsere Protestbewegung gegen CETA und TTIP ist zu einer der größten in der Geschichte der Bundesrepublik herangewachsen. Der 17. September hat gezeigt: An unser Kritik kommt man nicht mehr vorbei. Auch in der SPD-Basis wird sie breit geteilt. Dennoch hat der SPD-Parteikonvent beschlossen, sich mit „Klarstellungen“ bei CETA zufrieden zu geben. Auch die nächste Hürde – das Treffen des EU-Handelsministerrats in Bratislava –  hat CETA genommen. Doch damit ist CETA noch längst nicht beschlossen! Die nächste Runde ist eingeläutet. Jetzt braucht unsere Bewegung einen langen Atem, um CETA zu stoppen. Wie kann das gelingen?

Zunächst können die Abgeordneten im Europaparlament CETA ablehnen. Konfrontieren Sie die Abgeordneten mit dem CETA-Check:
https://stop-ttip.org/de/cetacheck/

Um vollständig in Kraft zu treten, muss CETA dann von allen EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. In Deutschland müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen. Das heißt auch: Wenn Die Grünen und DIE LINKE überall dort, wo sie an Landesregierungen beteiligt sind, CETA im Bundesrat ablehnen, kann das Abkommen nicht in Kraft treten.

Das „Volksbegehren gegen CETA“ in Bayern will die CSU-Landesregierung zwingen, CETA im Bundesrat abzulehnen. Engagieren Sie sich dafür in Bayern: 
https://www.volksbegehren-gegen-ceta.de/

Auch in anderen Bundesländern wollen „Volksinitiativen“ Einfluss nehmen auf die Entscheidung ihrer Landesregierung bei der Abstimmung im Bundesrat. Die Volksinitiative „NRW gegen CETA“ konnte allein am 17. September in Köln 6000 Unterschriften sammeln. Helfen Sie mit in Nordrhein-Westfalen:
https://nrw-gegen-ceta.de/

Oder werden Sie aktiv in Schleswig-Holstein:
http://sh-stoppt-ceta.de/
 

Und TTIP? Just in diesem Augenblick wird in New York weiterverhandelt! Nach der US-Wahl am 8. November wird sich zeigen, welcher Weg hier zukünftig eingeschlagen wird – und wo dann die Stellschrauben sitzen, um TTIP zu verhindern. Wir bleiben dran!


Mit besten Grüßen

Bündnis STOP TTIP Siegerland

 

Und wir waren in großer Zahl mit dabei!

 

In Köln kamen 55.000 Menschen zur Demo gegen TTIP & CETA. Bundesweit waren wir sogar mit 320000 Menschen auf der Straße. Damit wurden die Erwartungen weit übertroffen. Gerechnet hatten die Veranstalter mit 30.000 TeilnehmerInnen. Die Demoroute musste kurzfristig verlängert werden, damit die Spitze des Demozuges auf dem Rückweg nicht mit dessen Ende kollidiert.

 

Der fast bis auf den letzten Platz besetzte Bus unseres Bündnisses STOP TTIP Siegerland hat uns gemeinsam mit unseren MitstreiterInnen aus dem Kreis Olpe nach Köln gefahren. Dort haben wir gemeinsam in guter Stimmung und bei Superwetter unter dem Motto „CETA/TTIP/TISA - Konzerne profitieren - Menschen verlieren" demonstriert.

 

Ein Teil von uns beim Warm-Up kurz bevor der Demozug losging:

 

 

Und hier sind wir nun endlich unterwegs:

 

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Weitere Bilder von uns in Köln:

 

Das Bündnis war auch am 1. Mai präsent und informierte viele Menschen über die Freihandelsabkommen und sammelte Unterschriften

Das war die Stop TTIP Demo am 23.04.2016

Das Bündnis hat einen eigenen Bus zur Demo auf die Beine gestellt. Knapp 50 Menschen sind aus Siegen und Umgebung damit nach Hannover angereist. In enger Zusammenarbeit mit dem Oberberger BUND, der auch einen Bus organisiert hatte, waren wir also gut vertreten.

 

Hintergrundinformationen und weitere Bilder hier.

 

Vertreter des Bündnisses Stop TTIP Siegerland bei der Demo

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