Volksinitiative »NRW gegen CETA & TTIP«


Vortrag mit anschließender Diskussion

 

Mit Alexander Trennheuser von Mehr Demokratie e.V.

 

Mittwoch, 16. November 2016, 19:30 Uhr
Bismarckhalle (Kleiner Saal), Bismarckstraße 47, 57076 Siegen

 

Mit der seit Mitte September laufenden Volksinitiative will das aus 43 Organisationen und lokalen Gruppen bestehende Bündnis »NRW gegen CETA & TTIP«, zu dem auch das »Bündnis Stop TTIP Siegerland«gehört, erreichen, dass das Land NRW dem Handelsabkommen CETA im Bundesrat die Zustimmung verweigert. Damit der Landtag sich mit dieser Forderung befasst, müssen sich mindestens 66.322 wahlberechtigte NRW-Bürger in die Unterschriftenlisten eintragen. Bisher wurden bereits mehr als 10.000 Unterschriften gesammelt.

 

Der Sozialwissenschaftler Alexander Trennheuser ist Geschäftsführer des Landesverbandes NRW von Mehr Demokratie e.V. und Mitglied im Bundesvorstand des Vereins. Als Vertrauensperson und Koordinator der Volksinitiative wird er in seinem Vortrag erklären, welches Ziel die Volksinitiative »NRW gegen CETA & TTIP« verfolgt und wie sich deren Ablauf gestaltet. Darüber hinaus wird er über den neuesten Stand des CETA Ratifizierungsprozesses in der EU berichten und auch auf das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichtes eingehen. Die Auswirkungen von Handelsabkommen wie CETA und TTIP auf die kommunale Demokratie werden ebenfalls im Vortrag beleuchtet.

 

Anfahrtsbeschreibung:
Bismarckhalle

 

Aufzeichnung eines älteren Vortrags von Alexander Trennheuser:

 

TISA – Ein Vertrag zum Handel mit Dienstleistungen

25. Oktober, 19 Uhr | Diskussion über TISA

 

Angriff auf die öffentliche Daseinsvorsorge, Bürgerrechte und Demokratie
oder
Wachstum und neue Arbeitsplätze durch Liberalisierung und Privatisierung
im Dienstleistungsbereich?

 

Eine Veranstaltung von Scoutopia und Attac Siegen in den Räumen von Scoutopia, Weidenauer Straße 167, 57076 Siegen

 

 

Worüber soll die Diskussion aufklären?

 

Das Ziel von Tisa (Trades in Services Agreement) ist mehr internationaler Wettbewerb bei Dienstleistungen aller Art und die Öffnung der nationalen Dienstleistungsmärkte für ausländische Firmen. Die Verhandlungen finden zwischen 51 Staaten statt, welche gut zwei Drittel des Welthandels mit Dienstleistungen beherrschen, wobei von den Verhandlungen die bedeutendsten Schwellenländer wie China, Indien, Russland, Brasilien und Südafrika ausgeschlossen sind.

 

Bei der Beurteilung von TISA gehen die Meinungen der BefürworterInnen und GegnerInnen auseinander. Diese Meinungen wollen wir zur Diskussion stellen:

 

  • Wer sind die Verhandlungspartner und was sind die Ziele?
  • Was sind die Vor-, was sind die Nachteile eines solchen Vertrages zwischen 51 Staaten der Welt, wobei Schwellenländer, wie China, Indien, Russland und Südafrika ausgeschlossen bleiben?
  • Was bedeuten die Negativlisten bei diesem Abkommen?
  • Besteht die Gefahr der Privatisierung der öffentlichen Daseinsfürsorger?
  • Wie bewerten die beiden Diskutanten die Stillstands- und die Sperrklinken-Klausel?
  • Welche Vorteile und Nachteile bringt dieses Abkommen? – und für wen?

 

Jürgen Buxbaum
ist Soziologe und arbeitet seit 1996 für internationale Gewerkschaftsorganisationen. In den Jahren 1996 bis 2004 war er unter anderem Direktor des Südosteuropa-Büros des Internationalen Gewerkschaftsbundes mit Sitz in Sarajevo. Bei PSI (Public Services International, ein weltweiter Dachverband für Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes) war er weltweit u. a. zuständig für Verhandlungen mit multinationalen Konzernen und die globale Kampagne gegen Korruption. Er vertritt PSI u. a. bei Veranstaltungen zum Thema Freihandelsabkommen.

 

Prof. Dr. Carsten Hefeker
ist Professor für Volkswirtschaftslehre (Wirtschaftspolitik) an der Universität Siegen, außerdem Senior Research Fellow am HWWI-Institut in Hamburg und Resarch Fellow des CESifo in München. Seine Hauptarbeitsgebiete sind Internationale Wirtschaftsbeziehungen, Europäische Integration sowie Politische Ökonomie und Institutionenökonomik, zu denen er national und international veröffentlicht hat. Er ist der Gründungsdirektor des Forschungskollegs „Zukunft menschlich gestalten“ (FoKoS) der Universität Siegen.

 

Beide Kontrahenten legen zu Beginn ihren Standpunkt dar und belegen ihn mit Fakten. Es folgt eine Diskussion, die von Anne-Kathrin Schwab (Scoutopia) moderiert wird. In einem weiteren 30 minütigen Block sind Sie gefragt: Hören Sie die Argumente, stellen Sie Fragen, diskutieren Sie mit und bilden Sie sich ihre Meinung.

 

Anfahrtsbeschreibung:
Scoutopia

 

Weiterführende Informationen zu TISA:
Attac Siegen

Internationale Handelsabkommen und ihre Auswirkungen auf die Länder des Südens

Vortrag:  Dr. Boniface Mabanza (Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika, Heidelberg Montag, 23. Mai 2016, 19.00 Uhr, Martinikirche, Grabenstr.22, 57072 Siegen

Veranstalter Bündnis STOP TTIP Siegerland

Welche Effekte haben Handelsabkommen auf den so genannten Globalen Süden?

Sind die EPAs (Economic Partnership Agreements) wie die EU behauptet, Partnerschaften, die mit den entwicklungspolitischen Zielen der EU übereinstimmen? Oder haben deren Kritiker recht, die meinen, dass die
Abkommen die wirtschaftliche Entwicklung des afrikanischen Kontinents behindern?


Die Positionen der Verhandlungspartner könnten nicht unterschiedlicher sein. Die afrikanischen Regierungen wollen weiterhin die Armut bekämpfen und das wirtschaftliche Wachstum fördern. Hierzu wollen sie weg von der Rolle als Rohstofflieferant hin zum Aufbau verarbeitender Industrien. Die europäischen Verhandlungspartner hingegen sind an den afrikanischen Rohstoffen interessiert und an Absatzmärkten für hochsubventionierten Waren.

DDr. Boniface Mabanza wird berichten, wie internationale Handelsabkommen wie TTIP und die EPAs den Binnenmarkt in den Ländern Afrikas, Asien und
Lateinamerika schwächen, die wirtschaftliche Abhängigkeit fördern und die Fluchtursachen verschärfen. In seinen Ausführungen geht er auf den Verhandlungsstand und auf die Auswirkungen der EPAs auf die afrikanischen
Länder ein.

 

Dr. Boniface Mabanza wurde in der Demokratischen Republik Kongo in der Zeit von der Militärdiktatur Mobutus geboren, studierte Philosophie, Literaturwissenschaften und Theologie in Kinshasa und promovierte an der Universität Münster. Seit 2008 arbeitet er als Koordinator in der
Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA) in Heidelberg.

Pressebericht zur Veranstaltung:

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